Bayern plant, durch eine Änderung der Besteuerung Anreize für den Kauf neuer Dieselfahrzeuge (Abgasnorm Euro 6d) und zur Abschaffung älterer Dieselautos zu setzen. Das geht aus einer gemeinsame Erklärung der Bayerischen Staatsregierung und der bayerischen Fahrzeugindustrie hervor, die FOCUS Online vorliegt.
"Für einen schnellstmöglichen Flottenwechsel will die Staatsregierung im Juli Vorschläge für ein zeitlich befristetes Programm für Kaufanreize vor allem durch Änderungen im Bereich der Pkw-Steuer erarbeiten. Mit dem Programm sollen deutliche Anreize für einen raschen Wechsel insbesondere von Euro-3- und Euro-4- auf Euro-6d-TEMP- und Euro-6d-Fahrzeuge gesetzt werden", so die gemeinsame Erklärung.
Die genaue Ausgestaltung ist unklar. Doch ob nun direkt (durch Kaufprämien) oder indirekt (durch Steuerbefreiung für neue Diesel-Fahrzeuge beziehungsweise höhere Besteuerung älterer Fahrzeuge): Es käme einer Abwrackprämie für ältere Diesel-Fahrzeuge gleich. "Im gegenwärtigen, seit 2009 unveränderten Kfz-Steuersystem werden alle Dieselfahrzeuge ab Euro 3 gleichbehandelt. Dies muss angesichts des aktuellen Handlungsbedarfs überprüft werden. Die Bayerische Staatsregierung wird sich im Bund für eine entsprechende Regelung einsetzen", heißt es in der Erklärung weiter. Der Anteil an Fahrzeugen, die älter als Euro 5 sind, solle deutlich abgebaut werden. Dazu soll es auch Förderprogramme für Nutzfahrzeuge geben.
BMW will Upgrade-Kosten übernehmen
Als weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung sollen zahlreiche ältere Diesel-Autos umgerüstet werden. Bei BMW geht es dabei um rund 350.000 Autos, die ein "Software-Upgrade" bekommen sollen. "Audi und BMW sagen zu, dass mindestens 50 Prozent ihrer Euro-5-Diesel-Pkw-Flotte ein für die Absenkung der Stickstoffoxid-Emissionen im innerstädtischen Bereich relevantes Niveau erreichen können", so die gemeinsame Erklärung. Gegenüber FOCUS Online sagte ein BMW-Sprecher, dass der Hersteller zu einer vollen Kostenübernahme bereit sei - allerdings unter der Voraussetzung, dass es für die Diesel-Upgrades eine "bundesweite und markenübergreifende Lösung" gebe. Welche BMW-Fahrzeuge das Update bekommen, stehe noch nicht fest.
