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| Soldat unter Terror-Verdacht | |
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| Bundesregierung räumt Fehler bei Prüfung von Asyl-Entscheid ein | |
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| Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit dem als syrischer Flüchtling registrierten Bundeswehrsoldaten Fehler eingeräumt. Das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) "werden jetzt jeden Stein umdrehen", um herauszufinden, wie es zu einer solchen Fehlentscheidung kommen konnte, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Berlin. | |
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| Für eine "anlasslose Überprüfung aller Asylbescheide" gebe es aber keine rechtliche Grundlage, fügte er hinzu. Die Polizei hatte am Mittwoch im unterfränkischen Hammelburg einen 28 Jahre alten Oberleutnant festgenommen. Er steht im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant zu haben. Der Deutsche hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Er erhielt subsidiären Schutz und bezog auch Geld vom Staat. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums war er seit acht Jahren bei der Bundeswehr. | |
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