+++ Bundestagsabgeordnete sagen Reise in die Türkei ab +++

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  EILMELDUNG   23.05.2017, 17:13
Zwei Tage vor Abreise
Bundestagsabgeordnete sagen Reise in die Türkei ab

Eine über Wochen geplante Reise von vier Bundestagsabgeordneten in die Türkei fällt aus. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und drei weitere Abgeordnete haben ihren Besuch abgesagt, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Zu den Gründen wurde zunächst nichts bekannt. Roth will sich aber mit dem SPD-Politiker Nils Annen am Mittwoch dazu in Berlin äußern.

Eigentlich wollte die Delegation von Donnerstag bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen, zu Gesprächen über das jüngste Verfassungsreferendum und dessen Folgen, die innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei und deren Beziehungen zur EU. Die Parlamentarier wollten unter anderem Vertreter des Parlamentspräsidiums und des Außenministeriums sowie Abgeordnete treffen. Ein Besuch des Stützpunkts Incirlik war nicht geplant.

Derzeit belastet ein Streit um Besuche von Abgeordneten auf dem türkischen Stützpunkt die Beziehungen beider Länder. Ankara hatte Parlamentariern des Verteidigungsausschusses den Besuch verweigert. Die Bundesregierung drohte daraufhin mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und «Tornado»-Aufklärungsflugzeuge, die sich am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.
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beb/
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